Diese Seite wird nicht mehr kontinuierlich aktualisiert.
Aktuelle Informationen zum Programm Städtebaulicher Denkmalschutz sind auf www.staedtebaufoerderung.info abrufbar.
Aktuelles Kongress Programm Bundestransferstelle Expertengruppe Begleitforschung Service

Lübeck

Logo BundestransferstelleLogo der Städtebauförderung
Druckversion von staedtebaulicher-denkmalschutz.de/service/gesetzliche-grundlagen/

 

Gesetzliche Grundlagen

Für ihre Zulässigkeit und Umsetzbarkeit ist eine konkreten Maßnahme im Verlauf der städtebaulichen Erneuerung mit unterschiedlichsten Rechtsvorschriften in Einklang zu bringen. Als wichtigste Rechtsgrundlagen sind vor allem bau- und planungsrechtliche Vorschriften aus dem Baugesetzbuch des Bundes (BauGB), insbesondere die Abschnitte zu Erhaltungssatzungen (§§172-174 BauGB) und zum besonderen Städtebaurecht (§§136-164 BauGB), sowie denkmalrechtliche Festsetzungen aus den jeweiligen Landesdenkmalschutzgesetzen von zentraler Bedeutung. Die allgemein gültigen baurechtlichen Vorschriften aus Bundes- und Landesgesetzen bleiben davon unberührt.

Im Einkommenssteuerrecht finden sich zudem Regelungen zur steuerlichen Begünstigung von Investitionen in Baudenkmalen, in Denkmalbereichen oder in förmlich festgesetzten Sanierungsgebieten.

Hier finden Sie einen Überblick der wichtigsten Rechtsgrundlagen in folgenden Kategorien:

Nachfolgende Links verweisen auf das gemeinsame Angebot von Online-Gesetzestexten durch das Bundesjustizministerium und die juris-Verlag GmbH:

 

Planungsrechtliche Hinweise

Baugesetzbuch (BauGB)

Link

 

Denkmalrechtliche Hinweise

Denkmalschutzgesetze der Länder
Nachfolgende Links verweisen auf Angebote von Landesdenkmalämtern und Landesregierungen:

 

Bewertungsrechtliche Hinweise

Bewertungsgesetz (BewG)

Link

 

Steuerrechtliche Hinweise

Einkommensteuergesetz (EStG)

Link

 

Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetz (ErbStG 1974)

Link

 

Grundsteuergesetz (GrStG)

Link

 

Umsatzsteuergesetz (UStG 1980)

Link



© 2017 Bundestransferstelle Städtebaulicher Denkmalschutz // Im Auftrag des BMUB vertreten durch das BBSR.
Alle Rechte vorbehalten // Webdesign: Netzformat Internetagentur // Stand: 16.12.15